EU-Kommissarin setzt Polen Frist in Visa-Affäre

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die polnische Regierung wird nun auch von der EU-Kommission mit Fragen zur Affäre um Korruption bei der Vergabe von Arbeitsvisa konfrontiert. Innenkommissarin Ylva Johansson habe einen Brief mit detaillierten Fragen geschrieben und die polnischen Behörden um Klarstellung gebeten, teilte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Mittwoch in Brüssel mit. Polen muss demnach bis zum 3. Oktober reagieren. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.

Der Skandal um die Visavergabe setzt die nationalkonservative Regierungspartei PiS einen Monat vor der Parlamentswahl am 15. Oktober heftig unter Druck. Dabei geht es um die Frage, ob massenweise Arbeitsvisa für Bürger afrikanischer und asiatischer Länder ausgestellt wurden und ob dies schneller ging, wenn die Antragsteller über Vermittler große Summen zahlten.

Die Staatsanwaltschaft sprach von Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe "mehrerer Hundert Arbeitsvisa" in verschiedenen arabischen Ländern sowie in Indien, den Philippinen, Singapur, Hongkong und Taiwan. Berichte polnischer Medien und Angaben der Opposition deuten dagegen auf ein sehr viel größeres Ausmaß hin./rew/DP/nas

AXC0217 2023-09-20/16:24