Härtere EU-Regeln für Facebook, Tiktok und Co. greifen
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Social-Media-Plattform X, Facebook, Tiktok
und mehreren Google -Diensten drohen künftig
Geldstrafen, wenn sie nicht stärker gegen illegale Inhalte vorgehen.
Von diesem Freitag an sind bestimmte Regeln für 19 sehr große
Online-Plattformen und Suchmaschinen in der EU rechtlich
durchsetzbar. Die Unternehmen müssen zum Beispiel Kinderpornografie
oder Terrorpropaganda schneller als bisher entfernen.
Für Nutzer wird es wiederum einfacher, solche Inhalte zu melden.
Online-Marktplätze wie Amazon sind nun verpflichtet,
gefälschte Produkte oder gefährliches Spielzeug so gut wie möglich
zu entfernen und die Käuferinnen und Käufer zu warnen. Außerdem
müssen die Konzerne der EU-Kommission regelmäßig berichten,
inwiefern ihre Plattformen etwa die psychische Gesundheit oder die
Meinungsfreiheit gefährden.
Hintergrund ist das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital
Service Act, DSA). Für sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit
mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern im Monat sieht es sehr strenge
Vorgaben vor. Denn aus Sicht der EU geht von ihnen ein besonders
großes Risiko für die Gesellschaft aus. Sollten die Konzerne die
Vorgaben nicht einhalten, droht ihnen eine Strafe von bis zu sechs
Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
Zu den 19 zunächst betroffenen Plattformen und Suchmaschinen gehören
neben den bereits genannten Zalando , Wikipedia,
Booking.com, der Amazon Marketplace und der Appstore von Apple
sowie Alibaba AliExpress, Google Play, Google Maps,
Google Shopping, Instagram, LinkedIn, Pinterest ,
Snapchat, Youtube sowie die Suchmaschinen von Google und Bing. In
einigen Monaten sollen die Regeln auch für kleinere Unternehmen
gelten, die unter das Gesetz fallen./rew/DP/stk