EQS-News: CureVac stärkt Position in laufenden Patentrechtsverfahren durch zusätzliche Schutzrechte (deutsch)

CureVac stärkt Position in laufenden Patentrechtsverfahren durch zusätzliche Schutzrechte

Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Patent

CureVac stärkt Position in laufenden Patentrechtsverfahren durch zusätzliche

Schutzrechte

13.07.2023 / 13:00 CET/CEST

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CureVac stärkt Position in laufenden Patentrechtsverfahren durch zusätzliche

Schutzrechte

* Verfahren in Deutschland und den USA durch Geltendmachung zusätzlicher,

neuer Rechte an geistigem Eigentum erweitert

* Drei neue Schutzrechte in der Klage gegen Pfizer/BioNTech in Deutschland

hinzugefügt, wodurch sich die Zahl der geltend gemachten Schutzrechte

auf acht erhöht

* Zehntes Patent zur Gegenklage gegen Pfizer/BioNTech in den USA

hinzugefügt, das mRNA-Aufreinigungsmethoden abdeckt, die für die

Herstellung von Comirnaty® von großer Bedeutung sind

TÜBINGEN, Deutschland - 13. Juli, 2023 - CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC), ein

globales biopharmazeutisches Unternehmen, das in klinischen Studien eine

neue Klasse von transformativen Medikamenten auf der Basis von

Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) entwickelt, gab heute bekannt, dass es

seine Position in den laufenden Patentverletzungsverfahren gegen

Pfizer/BioNTech in Deutschland und den USA durch die Erweiterung beider

Klagen auf Basis zusätzlicher Schutzrechte gestärkt hat.

Die Patentverletzungsklage in Deutschland, die CureVac im Juni 2022

basierend auf vier seiner Schutzrechte eingereicht hatte, wurde bereits

durch eine Ergänzung um ein fünftes Schutzrecht gestärkt, wie im Mai 2023

bekannt gegeben wurde. Diese fünf Patente wurden nun durch drei neuere

Schutzrechte erweitert: DE202021004123U1 und DE202021004130U1, die

COVID-19-Varianten angepasste Impfstoffe, einschließlich der Omikron- und

XBB1.5-Varianten, schützen, sowie EP4023755, das sich auf mRNA-Impfstoffe

mit geteiltem Poly-A-Schwanz bezieht.

Im Mai 2023 reichte CureVac in den USA eine Gegenklage ein, in der das

Unternehmen die Verletzung von neun seiner U.S.-Patente geltend machte.

Damit erweiterte sich der Umfang des Falles deutlich über die drei

ursprünglich von Pfizer/BioNTech genannten Patente hinaus. Diese neun

Patente wurden nun um ein zehntes Patent (US11667910) erweitert, das sich

auf mRNA-Aufreinigungsmethoden bezieht, welche einen kritischen Teil des

mRNA-Herstellungsprozesses darstellen.

"Mit der Ausweitung der Verletzungsklagen in Deutschland und den USA um neue

und hochrelevante Schutzrechte erweitert CureVac nicht nur den Umfang der

Verfahren in beiden Gerichtsbarkeiten, sondern zeigt, dass wir weiterhin an

der Spitze der Innovation im Bereich der mRNA stehen", sagt Dr. Alexander

Zehnder, CEO von CureVac. "Als Pioniere der mRNA-Technologie glauben wir an

die Stärke unseres Portfolios an geistigem Eigentum und sind zuversichtlich,

dass die zuständigen Gerichte unsere berechtigten Ansprüche auf eine faire

Entschädigung nach U.S.-amerikanischem und deutschem Recht anerkennen

werden."

CureVac hatte Anfang Juni 2022 in Deutschland eine Patentverletzungsklage

gegen BioNTech eingereicht. In dieser Sache wird am 15. August 2023 eine

erste öffentliche Anhörung vor dem Landgericht Düsseldorf stattfinden. Im

September 2022 reichte Pfizer/BioNTech eine Nichtigkeitsklage gegen eines

der streitgegenständlichen Patente (EP1857122B1) ein. Eine vorläufige

Einschätzung des Deutschen Bundespatentgerichts im April 2023 stützt die

Gültigkeit des Patentes. In den USA reichte Pfizer/BioNTech Ende Juli 2022

Klage ein und beantragte Feststellung, dass Comirnaty® drei CureVac-Patente

nicht verletzt. Diese Patente sind in den zehn U.S.-Patenten der Gegenklage

von CureVac enthalten: 11,135,312; 11,149,278; 11,286,492; 11,345,920;

10,760,070; 11,241,493; 11,471,525; 11,576,966; 11,596,686 und 11,667,910.

CureVac wird in den USA von Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein &

Borun LLP und in Deutschland von Oliver Jan Jüngst von Bird & Bird und

Andreas Graf von Stosch von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft

vertreten.

Über CureVac

CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein globales biopharmazeutisches Unternehmen auf

dem Gebiet der mRNA-Technologie (Boten-RNA, von engl. messenger RNA) mit

mehr als 20 Jahren Erfahrung in der Entwicklung und Optimierung dieses

vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke. Das Prinzip von

CureVacs proprietärer Technologie basiert auf der Nutzung von optimierter

mRNA als Datenträger, um den menschlichen Körper zur Produktion der

entsprechend kodierten Proteine anzuleiten, mit welchen eine Vielzahl von

Erkrankungen bekämpft werden können. Im Juli 2020 ging CureVac eine

Partnerschaft mit GlaxoSmithKline plc (GSK) ein, um gemeinsam neue Produkte

im Bereich der prophylaktischen Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten auf

Basis der mRNA-Technologie der zweiten Generation von CureVac zu entwickeln.

Diese Zusammenarbeit wurde später für die Entwicklung von

COVID-19-Impfstoffkandidaten der zweiten Generation und modifizierten

mRNA-Impfstofftechnologien erweitert. Auf der Grundlage seiner firmeneigenen

Technologie hat das Unternehmen eine umfangreiche klinische Pipeline in den

Bereichen der prophylaktischen Impfstoffe, Krebstherapien,

Antikörpertherapien und zur Behandlung seltener Krankheiten aufgebaut.

CureVac N.V. hat ihren Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und beschäftigt

mehr als 1.100 Mitarbeiter an weiteren Standorten in Deutschland, den

Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden

Sie unter www.curevac.com.

CureVac Media and Investor Relations Kontakt

Dr. Sarah Fakih, Vice President Corporate Communications and Investor

Relations

CureVac, Tübingen, Germany

T: +49 7071 9883-1298

M: +49 160 90 496949

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die historische Fakten wiedergeben. Beispiele hierfür sind die Erörterung

der potenziellen Wirksamkeit der Impfstoff- und Behandlungskandidaten des

Unternehmens und der Strategien des Unternehmens, der Finanzierungspläne,

der Wachstumsmöglichkeiten und des Marktwachstums. In einigen Fällen können

Sie solche zukunftsgerichteten Aussagen an Begriffen wie "antizipieren",

"beabsichtigen", "glauben", "schätzen", "planen", "anstreben", "projizieren"

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"beabsichtigen" oder "sollten", dem Negativ dieser Begriffe oder ähnlichen

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Wettbewerb und Konsolidierung in der Branche des Unternehmens, die

Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Geschäft und die

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bewältigen, die Abhängigkeit von Schlüsselpersonal, die Abhängigkeit vom

Schutz des geistigen Eigentums, die Fähigkeit, für die Sicherheit der

Patienten zu sorgen, und Schwankungen der Betriebsergebnisse aufgrund der

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 ISIN  NL0015436031

AXC0153 2023-07-13/13:00

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