Russland verärgert Georgien mit neuen Flug- und Visa-Regelungen

MOSKAU/TIFLIS (dpa-AFX) - Russland hat sein Nachbarland Georgien mit neuen Flug- und Visa-Regelungen verärgert. "Eine weitere russische Provokation", schrieb die Präsidentin der ehemals sowjetischen Republik im Südkaukasus, Salome Surabischwili, am Mittwoch auf Twitter. Zuvor hatte Russlands Präsident Wladimir Putin ein Dekret unterzeichnet, demzufolge es künftig wieder Direktflüge russischer Fluglinien nach Georgien geben soll. Diese waren im Jahr 2019 wegen bilateraler Spannungen eingestellt worden. Außerdem sollen Georgier - mit einigen Ausnahmen - ohne Visum nach Russland einreisen dürfen.

"Die Wiederaufnahme von Direktflügen und die Aufhebung des Visa-Verbots sind inakzeptabel, solange Russland seine Aggression in der Ukraine fortführt und unser Staatsgebiet besetzt hält", schrieb Surabischwili.

Das Verhältnis der beiden Staaten ist stark angespannt - insbesondere seit Russland im Jahr 2008 Krieg gegen das kleine Land am Schwarzen Meer führte. Damals wurden auch die diplomatischen Beziehungen eingestellt. Bis heute unterstützt Moskau die abgespaltenen georgischen Gebiete Südossetien und Abchasien und hat in der Region eigene Truppen stationiert. Die zwischenzeitliche vorsichtige Annäherung zwischen Moskau und Tiflis fand 2019 ihr Ende, als es nach dem Auftritt eines russischen Politikers im georgischen Parlament zu Tumulten in der Kaukasus-Republik kam.

Moskau begründete die neuen Reiseregelungen nun offiziell mit dem Versuch, "Kommunikation und Kontakte zwischen Bürgern Russlands und Georgiens konsequent zu erleichtern"./haw/DP/mis

AXC0266 2023-05-10/15:05