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Trumps Einreiseverbot: Am Flughafen Wien waren am Samstag mindestens drei iranische Staatsbürger betroffen

Das von US-Präsident Donald Trump verfügte Einreiseverbot für viele Muslime hat am Wochenende auch auf Flughäfen außerhalb der USA zu Zurückweisungen geführt. Eine Übersicht mit Schwerpunkt Europa und einem speziellen Verfahren in Österreich:

Die NIEDERLÄNDISCHE AIRLINE KLM hat am Samstag sieben Fluggästen die Reise in die USA verweigert. "Wir hätten sie gerne mitgenommen, aber es ist sinnlos", sagte ein KLM-Sprecher der Nachrichtenagentur ANP. "Nach der Landung werden sie nicht reingelassen." Es handelte sich um zwei Passagiere, die von Amsterdam aus fliegen wollten, sowie fünf weitere, deren Flug andernorts beginnen sollte. Alle hatten gültige Visa. Der Sprecher machte keine Angaben dazu, aus welchen Ländern die Passagiere stammten. Eine KLM-Sprecherin ergänzte am Sonntag, wenn man von den US-Behörden Informationen habe, dass bestimmte Passagiere nicht einreisen dürften, dann könne man die auch nicht befördern. "Wir folgen den Informationen, die wir bekommen."

Die FRANZÖSISCHE FLUGGESELLSCHAFT AIR FRANCE hat etwa 15 Flugpassagiere wegen des Einreiseverbots nicht an Bord genommen. Es seien Bürger der sieben Länder, die von den USA auf die Verbotsliste genommen wurden, sagte ein Unternehmenssprecher am Sonntag. Die Fluggesellschaft kümmere sich um die Passagiere, sie seien nicht in Paris blockiert. US-Präsident Donald Trump hatte als ein Kernstück seines Anti-Terror-Kampfes einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus Syrien, dem Iran, dem Irak, dem Sudan, Somalia, Libyen und dem Jemen verfügt.

Auf den FRANKFURTER FLUGHAFEN hat sich das von der US-Regierung verhängte Einreiseverbot am Wochenende kaum ausgewirkt. Wie ein Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport am Sonntag sagte, gab es weder Proteste noch musste eine größere Anzahl von Passagieren versorgt werden, weil die Weiterreise in die USA unterbrochen war. Der Hessische Rundfunk hatte gemeldet, dass am Samstag zeitweilig etwa 20 Transitreisende festgesessen hätten, weil sie nicht mehr in die USA einreisen durften. Der Fraport-Sprecher sagte, der Flughafen in Frankfurt sei kein typisches Ziel für einen Zwischenstopp, wenn es um Reisen aus dem Nahen Osten in die USA gehe. Es sei auch nicht bekannt, ob Geschäftsreisende mit Flügen von Frankfurt in die USA Probleme wegen ihrer Herkunft bekommen hätten.

Am FLUGHAFEN WIEN waren am Samstag mindestens drei iranische Staatsbürger betroffen, denen die AUA auf Anweisung des US-Heimatschutzministeriums das Besteigen einer Maschine in die USA verweigern musste.

Die UNIVERSITÄT GLASGOW teilte mit, eine ihrer Doktorandinnen sei von einem Rückflug aus Costa Rica mit Zwischenstopp in den USA abgehalten worden. "Wir sind sehr besorgt wegen der Schwierigkeiten, die eine unserer Doktorandinnen hat, bei dem Versuch, nach Großbritannien zurückzukehren", sagte ein Sprecher der Universität. Die Tiermedizinerin mit iranischem Pass versuche nun, über einen anderen Weg nach Schottland zu gelangen.

In ÖSTERREICH mussten 300 Visa für Angehörige RELIGIÖSER MINDERHEITEN IM IRAN, unter anderem für Christen und Juden, storniert werden. Österreich war bisher im Auftrag der USA für Visa für diese Gruppe zuständig. Mit dem Visum reisten die Menschen zuerst nach Österreich und dann in ihre neue US-Heimat. Die US-Behörden hätten kurz vor dem Dekret von US-Präsident Donald Trump darüber informiert, dass Visa für Iraner gestoppt würden, sagte Außenamtssprecher Thomas Schnöll. Anders als Österreich haben die USA keine Botschaft im Iran. Ein Sprecher des Innenministeriums schätzt, dass aktuell etwa 30 Betroffene in Österreich leben, die um ihre Weiterreise bangen müssen.

Auch die US-Technologiebranche hat mit Kritik und Verunsicherung auf den von Präsident Donald Trump verhängten Einreisestopp für Besucher aus sieben muslimischen Staaten reagiert. Konzernchefs bezeichneten den Schritt am Wochenende als unmoralisch. Die hauptsächlich im kalifornischen Silicon Valley ansässige Branche beschäftigt viele ausländische Mitarbeiter auch aus muslimischen Ländern.

Apple-Chef Tim Cook schrieb in einem Brief an seine Mitarbeiter, die Anordnung des Präsidenten entspreche "nicht der Politik, die wir unterstützen". Er versprach den betroffenen Mitarbeitern Hilfe. Das Unternehmen habe sich bereits an das Präsidialamt gewandt, um die negativen Auswirkungen des Erlasses darzulegen.

Es sei "eine traurige Woche" sagte Netflix-Chef Reed Hastings. Es sei an der Zeit, sich zusammen zu tun und die amerikanischen Werte zu schützen. Google-Chef Sundar Pichar teilte mit, dass mehr als 100 Angestellte des Konzerns von dem vorübergehenden Einreiseverbot betroffen seien. Trump baue Barrieren für große Talente, die sich in den USA einbringen wollten.

Microsoft-Chefjustiziar Brad Smith erklärte, das Unternehmen glaube an ein starkes Einwanderungssystem, über das qualifizierte Arbeitskräfte ins Land gelangten. Außerdem müssten die USA Flüchtlingen, die um ihr Leben fürchteten, Asyl gewähren.

"Dieses Verbot hat Folgen für viele unschuldige Menschen", sagte Uber-Chef Travis Kalanick. Der Fahrdienst werde alle Mitarbeiter entschädigen, die aus den betroffenen muslimischen Ländern stammten und vorübergehend nicht mehr in die USA zurückkehren könnten.

Der Wahlsieg Trumps hatte die Technologiekonzerne auf dem falschen Fuß erwischt. Viele hatten auf seine Rivalin Hillary Clinton von den Demokraten gesetzt, denen die Firmen aus dem Silicon Valley traditionell näherstehen. Besonders Larry Page, dem Chef der Google-Mutter Alphabet, werden enge Verbindungen zur Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama nachgesagt. (APA)

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