Trotz Veto von Merz: Von der Leyen hält an Kanada-Plan fest

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält trotz Widerstand von Ländern wie Deutschland an der Idee einer assoziierten EU-Mitgliedschaft Kanadas fest. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben. Deshalb beraten wir derzeit über die Möglichkeit, dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der Europäischen Union wird", sagte von der Leyen in Montreal vor dem EU-Kanada-Gipfel. "Wir können eine Partnerschaft aufbauen, die einer Mitgliedschaft näher kommt als alles, was wir bisher getan haben."

Von der Leyen hatte im September überraschend den Vorschlag einer "assoziierte Mitgliedschaft" Kanadas gemacht und das in Montreal eigentlich offiziell auf den Weg bringen wollen. Bundeskanzler Friedrich Merz und mehrere andere Staats- und Regierungschefs von EU-Ländern sorgten aber dafür, dass die Begriffe "assoziierte Mitgliedschaft" und "assoziiertes Mitglied" aus dem Entwurf für die geplante Abschlusserklärung des an diesem Donnerstag beginnenden EU-Kanada-Gipfels gestrichen wurden, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten in Brüssel erfuhr.

Annäherung durch Konflikt mit USA unter Trump

An dem Gipfel in Montreal nehmen neben Carney und von der Leyen auch noch EU-Ratspräsident António Costa sowie etliche EU-Kommissare teil.

Über eine Annäherung an Kanada herrscht unter den EU-Staaten grundsätzlich Einigkeit. Zusammenrücken lässt beide Seiten auch der Konflikt mit den USA unter Präsident Donald Trump. Die USA haben bereits mehrfach Strafzölle gegen Kanada verhängt, auf die das Land mit Gegenzöllen reagierte. Ohne Namen zu nennen, warnte von der Leyen davor, Handel als Mittel wirtschaftlichen Drucks einzusetzen. "Wir erleben in Echtzeit, wie unsere Souveränität angegriffen wird", sagte sie. Statt sich abzuschotten und allein auf die eigene Stärke zu setzen, müssten Länder mit vertrauenswürdigen Partnern zusammenarbeiten.

Von der Leyen warb dabei auch dafür, neue Wege zu gehen. "Wir können uns nicht länger durch die Beschränkungen der alten Weltordnung fesseln lassen", sagte sie. Man müsse die Vision von Partnerschaften entwickeln, die auf Vertrauen aufbauten und von gemeinsamen Interessen und Überzeugungen getragen würden./apo/DP/jha

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