Medienaufseher Schmiege will Plattformen mehr in die Pflicht nehmen

Medienaufseher Thorsten Schmiege fordert einen deutlich härteren Umgang mit den großen Anbietern von Social Media und Künstlicher Intelligenz. Der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) sagt: "Mein Eindruck ist, dass das Schwert der europäischen Regulierung durchaus scharf sein könnte, aber im Moment nicht entsprechend eingesetzt wird."

Schmiege vermutet im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dahinter politische Gründe: "Man hat das Gefühl, dass bei Maßnahmen gegen große Plattformen immer auch auf deren Herkunftsland geschaut wird und man sich dadurch möglicherweise von einer konsequenten Durchsetzung abhalten lässt." Ein Großteil der Anbieter sitzt in den USA. Medienaufseher Schmiege ist auch Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM).

Es geht ums Geld

Für Medienvielfalt braucht es Schmiege zufolge angesichts der Übermacht der globalen Plattformen auch neue Wege der Finanzierung. "Man kann sich nicht ernsthaft mit der Stärkung von Medienvielfalt beschäftigen und glauben, dass das allein über Regulierung funktioniert", sagt er. "Es geht immer auch darum, ob sich journalistische Inhalte refinanzieren lassen."

Der DLM-Vorsitzende kritisiert: "Die Plattformen, die selbst nicht unmittelbar Inhalte schaffen, bekommen einen immer größeren Teil des Werbe-Kuchens." Dieser habe früher vor allem der Finanzierung von Medieninhalten gedient. "So ist das System ein Stück weit in Schieflage geraten."

Modell des Rundfunks als Vorbild

Schmiege schlägt als Lösung vor: "Ich finde einen Ansatz überlegenswert, den wir aus dem Rundfunk kennen: Große Anbieter tragen auch große Verantwortung für Vielfalt", sagt der Medienaufseher. "Dieser besonderen Verantwortung können sie nachkommen, indem sie selbst Medieninhalte schaffen oder indem sie solche Inhalte finanzieren."

Besonders große und einflussreiche Unternehmen müssten bei einem solchen Finanzierungsmodell mehr Verantwortung für Medienvielfalt tragen als kleine Anbieter, sagt Schmiege. "Wenn eine Digitalabgabe aber als Bestrafung oder Strafsteuer verstanden wird, trifft das aus meiner Sicht nicht den Kern."

Konferenz zur Zukunft der Medienbranche

Die Regulierung der Plattformen und die Zukunft der Medien stehen im Mittelpunkt der Medientage München von diesem Mittwoch an. Die dreitägige Veranstaltung ist mit erwarteten mehr als 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines der größten Branchentreffen im deutschsprachigen Raum. Die Medientage finden in diesem Jahr zum 40. Mal statt./fd/sv/DP/zb

 ISIN  US30303M1027  US02079K1079  US83304A1060

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