Regierung einigt sich auf 16 Mrd. Uni-Budget und Zukunfsdepot / Einigung auch über Medienpaket - Bei Sozialhilfe "erhebliches Stück weitergekommen"

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Neu: Nach PK neu aufgezogen
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Die Bundesregierung hat sich bei einer Arbeitssitzung auf das Universitätsbudget für 2028 bis 2030 sowie auf das von Kanzler Christian Stocker (ÖVP) ins Spiel gebrachte Zukunftsdepot geeinigt. Die Unis erhalten 16 Mrd. Euro für die drei Jahre - deutlich weniger als gefordert. Nach einer Neuberechnung für die Jahre 2025 bis 2027 kommt man damit auf ein etwa nominell konstantes Budget. Das Zukunftsdepot soll für jedes ab 2027 geborene Kind einen Startbonus von 500 Euro bringen.

Die Unis müssen damit weiter mit den bereits in der laufenden Periode verhängten Kürzungen etwa durch den FTI-Pakt budgetieren. Sie erhalten aber anders als bisher geplant weiter die Ärztegehälter finanziert. Etwaige Kostensteigerungen durch Gehaltserhöhungen und die Teuerung müssen sie ebenfalls tragen. Erreicht wurde die konstante Summe unter anderem durch eine Neuberechnung des Budgets für die laufende Periode 2025 bis 2027.

Einigung auch beim Medienpaket

Beim Zukunftsdepot können pro Kind jährlich bis zu 5.000 Euro angelegt werden. Das angesparte Geld kann dann ab dem 18. Geburtstag steuerfrei entnommen werden.

Eine Einigung gab es auch beim Medienpaket, das 50 Mio. Euro umfassen soll. Bei der Sozialhilfe sei man "ein erhebliches Stück weitergekommen" und befinde sich auf der Zielgeraden, so Stocker bei einer Pressekonferenz am Samstag. Hier müsse man aber noch Gespräche mit den Ländern führen.

aku/iga/bei/saw