APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Meinl-Reisinger zu Israels Kritik: Verstehe Aufregung nicht

New York/Wien - Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat sich in der Debatte um Aussagen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu "Kriegsverbrechen" Israels auf dessen Seite gestellt. "Grundsätzlich verstehe ich die Aufregung nicht ganz, weil wir als Österreich sehr klar in unserer Haltung gegenüber Israel waren. Wir stehen an der Seite Israels", sagte sie der APA am Rande der UNO-Generaldebatte in New York. Doch man müsse "auch sagen, wo rote Linien überschritten wurden".

Israels Premier Netanyahu bei UNO-Generaldebatte erwartet

New York - Bei den Vereinten Nationen in New York steht am Donnerstag erneut der Nahost-Konflikt im Mittelpunkt. Bei der Generaldebatte werden Reden von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erwartet. Abbas soll per Videonachricht vor der Versammlung sprechen. Ihm wurde ein Visum zur Einreise in die USA verweigert.

Spritpreisbremse soll Treibstoffe um 12 Cent verbilligen

Wien - Die neue Spritpreisbremse soll eine Entlastung von rund 12 Cent je Liter Treibstoff bringen, teilte das Bundeskanzleramt am Mittwoch mit. Die Entlastung gilt für die Monate Oktober und November. Die Mineralölsteuer wird um 6,7 Cent - und bei Diesel damit auf das EU-Minimum - herabgesetzt. Hinzu kommt eine Margenbegrenzung um 3,5 Cent pro Liter. Dadurch verringert sich auch die Mehrwertsteuer. Daraus ergebe sich eine Gesamtentlastung von mehr als 12 Cent.

USA laden Putin zum G20-Gipfel in Miami im Dezember ein

New York - Die USA haben den russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Angaben von Außenminister Marco Rubio zum G20-Gipfel in Miami im Dezember eingeladen. "Wir hoffen, dass er die Einladung annimmt", sagte Rubio am Mittwoch am Rande der UNO-Generaldebatte in New York. Die USA haben in diesem Jahr den Vorsitz der G20-Gruppe inne.

Trump empfängt Chinas Präsidenten Xi im Weißen Haus

Washington - US-Präsident Donald Trump empfängt seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping am Donnerstag im Weißen Haus. Ein Thema dürfte der Handelsstreit zwischen den beiden Ländern sein. Am Abend ist dann ein Staatsbankett geplant, bei dem Xi und Trump Ansprachen halten werden. Nach Angaben eines hochrangigen Regierungsbeamten werden auch US-Tech-Bosse zu dem Dinner erwartet, darunter unter anderem Tesla-Chef Elon Musk, Amazon-Gründer Jeff Bezos sowie Topmanager von Google und Apple.

FPÖ bei Wehrpflicht-Reform kritisch, aber verhandlungsbereit

Wien - Die FPÖ legt sich vorerst nicht fest, ob sie der Koalition bei der Reform von Wehr- und Zivildienst zur teils notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit verhelfen wird. Nach einem ersten Gespräch mit ÖVP, SPÖ und NEOS meinte Wehrsprecher Volker Reifenberger in einem Pressestatement, die Zustimmung der Freiheitlichen sei "vollkommen offen". Das Vorgelegte begeisterte ihn nicht sonderlich, vor allem über den Koalitionskompromiss zum Zivildienst ist er "alles andere als glücklich".

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red