BSW-Fraktion in Thüringen löst sich auf - Neuanfang geplant

Nach dem Parteiaustritt der meisten ihrer Mitglieder will sich die Thüringer BSW-Landtagsfraktion am Mittwoch (08.00 Uhr) in Erfurt auflösen. Mit diesem Schritt soll der Weg für einen Neuanfang der Abgeordneten ohne BSW-Parteibuch im Thüringer Parlament freigemacht werden. Eingesetzt werden soll ein Liquidator - dabei geht es unter anderem um die berufliche Zukunft von 22 Mitarbeitern der Fraktion.

Ex-BSWler um Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf hatten am Sonntag im Eilverfahren eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet - als Voraussetzung für eine Fraktionsneugründung. Erwartet wird, dass der neuen Fraktion 10 der früher 15 BSW-Landtagsabgeordneten angehören. Mit dem Schritt soll die Koalitionsregierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt erhalten werden. Wolf lässt keinen Zweifel daran, dass die Mehrzahl der aus der Wagenknecht-Partei ausgetretenen Abgeordneten die Koalitionsregierung mit CDU und SPD weiter stützen will.

Der Noch-BSW-Fraktion gehören derzeit zwölf Abgeordnete an, von denen nach den Austritten in der vergangenen Woche nur noch zwei Mitglieder der namensgebenden Partei sind. Rechtlich gesehen verlieren Abgeordnete ihren Status nach einem Parteiaustritt nicht./rot/DP/stw

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