APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Trump: USA werden Iran wahrscheinlich wieder hart angreifen
Washington/Teheran/Ankara - US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit einem massiven Militärschlag und der Besetzung der strategisch wichtigen Insel Kharg. "Es könnte ein großer Angriff werden", sagte Trump am Mittwoch. Falls nötig, würden die USA auch die Strom-und Wasserwerke des Landes ausschalten. Er wolle dies jedoch eigentlich nicht, erklärte er weiter. Das US-Militär habe den Iran vergangene Nacht "hart getroffen" und "wir werden sie höchstwahrscheinlich auch heute Nacht wieder hart treffen."
NATO-Gipfel endet mit Treue-Bekenntnis der Verbündeten
Ankara - Ungeachtet scharfer Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Allianz haben die NATO-Staaten einschließlich der USA ihre Bündnistreue und gegenseitige Beistandspflicht bekräftigt. In einer Abschlusserklärung zu ihrem Gipfeltreffen in Ankara betonten die Staats- und Regierungschefs am Mittwoch ihr "unerschütterliches Bekenntnis" zur gemeinsamen Verteidigung gemäß Artikel 5 des Nordatlantikvertrags. Trump sprach von einem "großartigen Treffen" voller "Liebe und Eintracht".
Budgetdebatte im Nationalrat startet kontrovers
Wien - Mit einer kontroversen Generaldebatte haben am Mittwoch die mehrtägigen Beratungen zum Budget im Nationalrat begonnen. Kein gutes Haar am Haushaltsplan ließen die Oppositionsparteien FPÖ und Grüne. Die Dreierkoalition verteidigte ihr Doppelbudget. Beschlossen wurde anschließend mit den Stimmen der Regierungsparteien das Budgetbegleitgesetz, das mit fast 70 Gesetzesänderungen die Umsetzung des Budgets sicherstellt. Das Budget selbst wird erst am Freitag verabschiedet.
Gstöttner wird neuer ÖVP-Generalsekretär
Wien - Der neue Generalsekretär der ÖVP heißt Markus Gstöttner. Der einstige Vertraute von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz folgt Nico Marchetti, der am Dienstag überraschend zurückgetreten war. Bundesparteiobmann Christian Stocker bestätigte die Personalentscheidung am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Gstöttner solle vor allem vor den kommenden Wahlen die Kampagnenfähigkeit der ÖVP stärken. Der neue Generalsekretär wird seine Funktion am 1. August 2026 übernehmen.
Trump verwirft Moskau als Treffpunkt für Putin und Selenskyj
Ankara/Brüssel - US-Präsident Donald Trump rechnet im Zusammenhang mit möglichen Friedensgesprächen Russlands und der Ukraine mit einem Treffen zwischen Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Bei einem Treffen mit Selenskyj am Rande des NATO-Gipfels in Ankara sagte Trump, Putin habe als Ort für ein Treffen "idealerweise Moskau" vorgeschlagen. Er habe darauf erwidert: "Du wirst dich nicht in Moskau treffen - das funktioniert einfach nicht."
Trump will Ukraine Herstellung von Patriot-Raketen erlauben
Kiew (Kyjiw) - US-Präsident Donald Trump will der Ukraine eine Lizenz zur Herstellung von Patriot-Abwehrraketen erteilen. "Wir haben das Unternehmen noch nicht darüber informiert, aber das wird schon gut gehen", sagte Trump am Mittwoch vor einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande des NATO-Gipfels in Ankara. "Das ist ziemlich cool". Patriot-Raketen spielen eine zentrale Rolle in den Bemühungen der Ukraine, den russischen Raketenkrieg zu unterbinden.
Mädchen nach Gewalttat in Bayern außer Lebensgefahr
München - Die bei einer mutmaßlichen Gewalttat an einer Schule im oberbayrischen Schongau schwer verletzten Mädchen befinden sich außer Lebensgefahr. Wie ein Polizeisprecher am Mittwoch erklärte, handle es sich nach ersten Erkenntnissen um Schülerinnen des Gymnasiums. Ein 16-jähriger Verdächtiger wurde bereits festgenommen. Ob es sich auch beim ihm um einen Schüler handelt, steht noch nicht fest. Zum Zustand von möglichen weiteren Verletzten lagen keine Details vor.
Brüssel klagt Ungarn wegen Margendeckel für Supermärkte
Luxemburg/Wien/Salzburg - Die EU-Kommission wird Ungarn wegen der Margenbeschränkung für Supermarktketten - darunter die österreichische Spar-Gruppe - vor dem Europäischen Gerichtshof klagen. Ungarn habe die Spanne zwischen Einkaufs- und Verkaufspreisen von ausgewählten Grundnahrungsmitteln und Drogerieartikeln "auf ein so niedriges Niveau begrenzt", dass Unternehmen "ihre Kosten nicht mehr decken können", teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red