Iran: Rahmenabkommen unter Führung von Chamenei finalisiert

Der iranische oberste Nationale Sicherheitsrat hat nach eigenen Angaben das Rahmenabkommen mit den USA unter der Führung von Staatsoberhaupt Modschtaba Chamenei finalisiert. Die Verhandlungen seien am Sonntagabend zum Abschluss gekommen, hieß es in einer Stellungnahme des Sicherheitsrates, die von der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim veröffentlicht wurde.

Das Rahmenabkommen umfasse ein sofortiges Kriegsende an allen Fronten, eingeschlossen dem Libanon. Dies gelte sofort und dauerhaft. Zudem werde die US-Seeblockade sofort und vollständig aufgehoben, hieß es weiter. Von Zugeständnissen der iranischen Seite war in dem Schreiben keine Rede.

Der iranische Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi sagte laut Tasnim, die iranischen Verpflichtungen des Abkommens würden erst nach einer Unterzeichnung am Freitag in Kraft treten.

In einem weiteren Tasnim-Bericht war unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen von einer Öffnung der Straße von Hormus nach einer Unterzeichnung des Rahmenabkommens die Rede.

Der Nationale Sicherheitsrat im Iran ist das höchste Entscheidungsgremium und steht unter der Aufsicht des obersten Führers Modschtaba Chamenei sowie der Leitung von Präsident Massud Peseschkian.

Seit Modschtaba Chamenei die Nachfolge seines getöteten Vaters angetreten ist, wird über den Gesundheitszustand des 56-Jährigen spekuliert. Iranische Staatsmedien bezeichneten ihn in einem Porträt als "Kriegsversehrten". Öffentlich aufgetreten ist er seit seiner Ernennung nicht./mar/DP/he

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