APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Marterbauer-Budgetrede in Marathonform

Wien - Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hat in seiner zweiten Budgetrede versucht, trotz schwieriger Umstände Zuversicht zu verbreiten. Die Regierung löse Schritt für Schritt die Probleme und treibe die notwendigen Reformen voran, meinte er in seiner mit 98 Minuten ungewöhnlich langen Ansprache vor dem Nationalrat. Gleichzeitig betonte Marterbauer, dass es Unsicherheiten gebe, vor allem was die wirtschaftliche Entwicklung angehe. Von der Opposition erntete er Kritik.

Regierung hält Budgetkurs auch in kommenden Jahren

Wien - Die Regierung hält an ihrem Budgetkurs fest und will 2028 wieder im von der EU erlaubten Rahmen anlangen. Das zeigt der vom Ministerrat abgesegnete Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre. Demnach ist für 2027 ein Defizit von 3,5 Prozent des BIP vorgesehen und für 2028 von drei Prozent. Die Schuldenquote steigt zunächst auf 83,6 und übernächstes Jahr auf 83,8 Prozent.

Scharfe Kritik der Opposition am Doppelbudget

Wien - Scharfe Kritik an dem Doppelbudget übt die Opposition. "Dieses Budget vergrößert die Ungerechtigkeit und kürzt bei der Zukunft", so eine erste Bilanz der Grünen am Mittwoch in einer Aussendung. Die FPÖ kritisierte indes, dass die großen strukturellen Reformen des Landes nicht angegangen würden. Von einem "Dokument des budgetären Stillstands und der organisierten Verantwortungslosigkeit" sprach der blaue Budgetsprecher Arnold Schiefer in Bezug auf den Budgetentwurf.

Kürzungen im Umweltbereich, fossile Subventionen sinken

Wien - Im Umwelt- und Klimabereich soll mit dem Doppelbudget 2027/2028 einiges eingespart werden. Insgesamt sinken die Ausgaben dort im kommenden Jahr um 405 Mio. Euro, der größte Brocken davon entfällt auf Kürzungen bei Förderungen für Sanierung und Heizungstausch. Auch im Bereich Kreislaufwirtschaft werden 38 Mio. Euro eingespart, dazu zählt etwa der Wegfall der Geräte-Retter-Prämie. Ab 2028 sollen dann auch klimaschädliche Subventionen abgebaut werden.

TFA laut EU-Behörde schädlich für Fortpflanzung

Helsinki - Die Ewigkeitschemikalie Trifluoressigsäure (TFA) hat nach Einschätzung der EU-Chemikalienbehörde ECHA eine schädliche Wirkung bei der Fortpflanzung. Der Risiko-Prüfausschuss der Behörde empfehle daher eine entsprechende Einstufung des PFAS-Stoffs, informierte die ECHA am Mittwoch die Nachrichtenagentur AFP per E-Mail über die Entscheidung, die vorige Woche gefallen sei. Diese Einschätzung wird nun der Kommission übermittelt, damit sie entsprechende Einschränkungen vorschlägt.

Männliche Leiche in Gebäude in Klagenfurt gefunden

Klagenfurt - In einem Gebäude im Osten von Klagenfurt ist am Mittwochvormittag eine männliche Leiche gefunden worden. Laut ersten Erkenntnissen wurden bei dem Toten Kopfverletzungen festgestellt, weshalb Fremdverschulden nicht ausgeschlossen werden kann, bestätigte die Polizei auf APA-Anfrage entsprechende Medienberichte.

Trump-Familie verdient Milliarden mit Kryptogeschäften

Washington - Die Familie von US-Präsident Donald Trump hat seit dessen erneutem Amtsantritt Milliardengewinne mit Krypto-Geschäften erzielt. Die Gesamtsumme beläuft sich auf mindestens 2,3 Milliarden Dollar, wie aus einer Auswertung der Nachrichtenagentur Reuters von vier Krypto-Projekten hervorgeht. Auf der anderen Seite stehen mehr als eine Million Anleger, die bis Ende April Verluste in gleicher Höhe verbuchten.

Gedenken ein Jahr nach Amoklauf in Graz

Wien/Graz - Am Jahrestag des Amoklaufs am BORG Dreierschützengasse in Graz haben Politik und Angehörige sowie auch die Schülerinnen und Schüler wie auch das Lehrpersonal der Opfer gedacht. Bereits Dienstagabend kamen die Stadtregierung, Landesvertreter und Angehörige im Rathaus zusammen. Am Mittwoch folgte ein interreligiöser Gedenkakt im Grazer Dom. An der Schule fand ebenfalls ein - nicht medienöffentliches - Erinnern statt. Die Bundesregierung hielt in einer Gedenkminute inne.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red