Pistorius: Für Libanon auch künftig engagiert bleiben
Verteidigungsminister Boris Pistorius hält für die Zeit nach dem Ende des Blauhelm-Einsatzes im Libanon (Unifil) ein weiteres Engagement Deutschlands zur Stärkung der libanesischen Streitkräfte für nötig. Die Stabilisierung Libanons bleibe "in unser aller Interesse", sagte der SPD-Politiker in einer Bundestagsdebatte zur geplanten letztmaligen Verlängerung des Mandats für den Einsatz deutscher Unifil-Soldaten.
"Der Aufbau leistungsfähiger libanesischer Streitkräfte bleibt dafür entscheidend. Wie wir uns weiter engagieren, werden wir natürlich auch vor allem hier im Deutschen Bundestag diskutieren müssen", sagte Pistorius.
Der UN-Sicherheitsrat hatte im August 2025 die Beendigung der gesamten Unifil-Mission beschlossen. Sie wurde 1978 zur Überwachung des Grenzgebiets zwischen Israel und dem Libanon gestartet. Derzeit sind noch 10.000 Soldaten beteiligt. Nach ihrem Abzug soll die libanesische Armee die Kontrolle übernehmen. Die Bundesregierung will den Einsatz der Deutschen Marine vor der Küste des Libanon ein letztes Mal bis zum 30. Juni 2027 verlängern und bittet die Abgeordneten um Zustimmung.
Der Verteidigungsminister nennt Straße von Hormus
Pistorius betonte, es werde über Unfil hinaus auf das Engagement Deutschlands in der Region ankommen. Besonders gelte das aktuell für die Straße von Hormus. Gegenseitige Blockaden der Meerenge durch Iran und die USA haben den Seeverkehr dort praktisch zum Erliegen gebracht.
"Ihre Sicherheit ist von zentraler Bedeutung für Energieversorgung, Welthandel und globale Stabilität. Deshalb liegt eine multinationale Mission zur Sicherung der Seewege grundsätzlich in unserem strategischen Interesse.", sagte Pistorius mit Blick auf die Meerenge.
Und: "Fest steht: Eine Beteiligung der Bundeswehr kann es nur nach einer dauerhaften Beendigung der Kampfhandlungen geben, unter Einbeziehung der USA, auf stabiler völkerrechtlicher Grundlage und natürlich nur mit Zustimmung des Deutschen Bundestages."/cn/DP/men
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