ROUNDUP: AfD-Abgeordnete zu russischem Forum mit Schirmherr Putin?

Der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmaier denkt über eine Teilnahme am St. Petersburg Wirtschaftsforum nach. Es steht unter der Schirmherrschaft des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Entschieden ist Frohnmaiers Teilnahme aber nicht. Ein Fraktionssprecher sagte, Frohnmaier und der Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré seien zu der Veranstaltung eingeladen worden. Da beide formell noch keinen entsprechenden Antrag gestellt hätten, sei über die Reise jedoch bisher nicht entschieden worden.

Fraktionsvize Frohnmaier hatte im Herbst - noch ohne konkrete Pläne zu nennen - angekündigt, im Frühjahr nach Russland reisen zu wollen. Er begründete dies damals mit der Notwendigkeit, Gesprächskanäle für die Zeit nach dem Ukraine-Krieg offen halten zu wollen. Über die möglichen Reisepläne von Frohnmaier und Kotré hatte zuerst der "Inside AfD"-Podcast des Nachrichtenmagazins "Politico" berichtet.

Nach Auskunft des Fraktionssprechers ist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Keuter für die Genehmigung solcher Reiseanträge zuständig. Keuter sagte "Politico": "Ich werde die Reiseanträge genehmigen. Politisch spricht da absolut nichts dagegen."

Frohnmaier, der AfD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg ist, sagte auf Anfrage, er habe über seine Teilnahme an dem Forum bislang nicht entschieden. Das habe terminliche Gründe, außerdem liege ihm zu der Veranstaltung bisher noch kein Programm vor. Das Forum in St. Petersburg beginnt am 3. Juni.

Kotré und Frohnmaier pflegen Kontakte nach Russland

CSU-Generalsekretär Martin Huber hatte im Herbst, auf Russland-Reisen von AfD-Abgeordneten angesprochen, gesagt, Frohnmaier sei als "Vasall" des russischen Präsidenten bekannt und "die Gefahr, dass er geheime Informationen an den Kreml weitergibt und so die Sicherheit Deutschlands und Europas massiv gefährdet, hoch". Kotré nahm im November an einer Konferenz im russischen Sotschi teil./abc/DP/men

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