ROUNDUP: Frankreichs Senat berät zu Social-Media-Verbot unter 15

Kommt in Frankreich bald ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren? Darüber diskutiert ab dem späten Nachmittag der französische Senat. Die andere Parlamentskammer, die Nationalversammlung, hatte einem solchen Verbot bereits zugestimmt. Zwar könnte sich der Senat ebenfalls dafür aussprechen, da aber Änderungen am Gesetzestext erwartet werden, dürfte es noch etwas dauern, bis das Vorhaben endgültig verabschiedet wird.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will, dass die Regelung bereits zum nächsten Schuljahr greift. "Je mehr die Bildschirmzeit ansteigt, desto mehr fallen die Bildungsleistungen ab (...). Je mehr die Bildschirmzeit ansteigt, desto stärker nehmen Probleme bei der mentalen Gesundheit zu", hatte Macron gesagt. Frankreich hatte bereits vor einigen Jahren versucht, ein Mindestalter von 15 Jahren dafür einzuführen, dass Jugendliche ohne Erlaubnis ihrer Eltern ein eigenes Konto auf sozialen Netzwerken anlegen können. Das Gesetz konnte wegen der europäischen Rechtslage aber nicht angewandt werden.

In einem neuen Anlauf, die Nutzung sozialer Medien für junge Menschen einzugrenzen, stimmte die französische Nationalversammlung im Januar für ein Verbot der Netzwerke für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren. Im zuständigen Ausschuss im Senat hingegen wurde befürchtet, ein solch allgemeines Verbot könnte nicht rechtmäßig sein.

Das Plenum debattiert daher über einen abgeänderten Vorschlag, der nur bestimmte soziale Medien verbieten soll, deren Inhalte oder Algorithmen der Selbstentfaltung der Kinder schaden könnten. Die französische Aufsichtsbehörde für Digitales Arcom solle eine entsprechende Liste erstellen. Bei anderen sozialen Medien solle die Erlaubnis der Eltern notwendig sein.

Sollte der Senat den Text wie erwartet nicht wortgleich wie die Nationalversammlung verabschieden, würde die parlamentarische Beratung über das Verbot in die nächste Runde gehen.

In Australien ist man bereits weiter: Dort dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Mitte Dezember keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen großen Plattformen haben. Auch in Deutschland gibt es eine Debatte darüber, ob der Zugang zu sozialen Medien für Kinder eingeschränkt werden sollte./rbo/DP/zb

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