APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Von der Leyen will 30 Milliarden für grüne EU-Industrie
Brüssel/Wien/EU-weit - Um die grüne Wende voranzutreiben, will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Industrie mit rund 30 Mrd. Euro aus den Einnahmen des Treibhausgas-Emissionshandels (ETS) unterstützen. Bei einem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs schlug die sie einen sogenannten ETS-Investitionsbooster vor, um Investitionen in saubere Technologie zu fördern. IV und Wirtschaftskammer sahen einen Schritt in die richtige Richtung in Sachen ETS-Zukunft.
Schuldspruch in Prozess um Streaming von Kindesmissbrauch
Korneuburg/Wien - Ein 39-Jähriger ist am Freitag in Korneuburg nicht rechtskräftig zu drei Jahren Haft verurteilt worden, weil er in Asien wohnenden Personen via Live-Streaming Anleitungen zum Kindesmissbrauch gegeben haben soll. Zudem dürfte der Niederösterreicher mindestens 15.267 Video- und Bilddateien mit Kindesmissbrauchsmaterial besessen haben. Der Angeklagte hatte sich vollumfänglich schuldig bekannt.
Schlag gegen Kindesmissbrauch und Betrug im Darknet
München/Peking/Wien - Ein verzweigtes Betrugsnetzwerk im Darknet ist aufgeflogen: Der Betreiber der Plattform soll "in betrügerischer Absicht" Darstellungen von Kindesmissbrauch gegen Bezahlung mit Bitcoins angeboten haben, teilten die Ermittler am Freitag mit. Nach dem Kopf hinter dem Ganzen wird international gefahndet. Es handle sich um einen 35-jährigen Chinesen mit Wohnsitz in der Volksrepublik. In Österreich wurden vier Verdächtige ausgeforscht, die solches Material beziehen wollten.
85 Festnahmen bei Schwerpunktaktion an Linzer Drogen-Hotspot
Linz - Nach einer seit September des Vorjahres laufenden Schwerpunktaktion am Linzer Drogen-Hotspot Kremplstraße hat die Polizei am Freitag Bilanz gezogen: 85 Personen wurden festgenommen, gegen zehn weitere bestehen Festnahmeanordnungen der Staatsanwaltschaft Linz. Insgesamt gehen die Ermittler davon aus, dass dort mit Drogenhandel Erlöse im siebenstelligen Bereich erwirtschaftet worden sind.
Österreich mit 48 Prozent Waldanteil deutlich über Schnitt
Wien - Rund 30 Prozent der weltweiten Landfläche sind von Wald bedeckt, in Österreich liegt dieser Anteil mit etwa 48 Prozent deutlich darüber. Am Samstag wird weltweit der "Tag des Waldes" begangen, um die ökologische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung von Wäldern hervorzuheben. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) betonte in diesem Zusammenhang die zentrale Rolle der Wälder "als Lebensraum, Rohstoffquelle und Wirtschaftsfaktor".
Sprecher von Irans Revolutionsgarden bei Luftangriff getötet
Teheran - Der Sprecher der iranischen Revolutionsgarden ist nach Angaben Teherans bei Luftangriffen der USA und Israels getötet worden. Ali Mohammad Naini sei am frühen Freitagmorgen einer "feigen Terrorattacke der amerikanisch-zionistischen Seite" zum Opfer gefallen, erklärten die Revolutionsgarden auf ihrer Website "Sepah News". Die Garden sind die ideologische Armee des Iran und eine wichtige Stütze des Regimes der Islamischen Republik.
Orbán verteidigt Blockade bei EU-Gipfel: "Ist unser Recht"
Brüssel/Budapest - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sieht sich mit seiner Blockade von milliardenschweren Finanzhilfen für die Ukraine beim EU-Gipfel im Recht. "Es kam ein wenig Stottern ins Getriebe", sagte er in der Nacht auf Freitag in Brüssel. "Aber die juristische Lage ist völlig klar, wir haben das Recht dazu. Der Entscheidungsprozess war noch nicht abgeschlossen", fügte er hinzu. Auch sein slowakischer Amtskollege Robert Fico verteidigte sein Nein zur Gipfel-Erklärung zur Ukraine.
Optimismus nach weiterer Runde zur Bundesstaatsanwaltschaft
Wien - Im koalitionsinternen Gezerre um die Schaffung einer Bundesstaatsanwaltschaft hat am Donnerstag eine weitere Verhandlungsrunde stattgefunden. Über wichtige Themen habe man bereits großteils Einigkeit erzielen können, hieß es danach seitens der ÖVP, man sah aber auch noch Diskussionsbedarf. Die SPÖ pochte auf "Qualität und langfristige Stabilität" und hoffte auf rasche Umsetzung, während die NEOS bereits "wesentliche Fortschritte" vor allem beim Besetzungsprozedere erblickten.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red