Merz und Co. suchen Lösungen für abgeschlagene Wirtschaft

Angesichts der strauchelnden Wirtschaft Europas beraten Bundeskanzler Friedrich Merz und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Länder am Donnerstag (ab 9.30 Uhr) über Wege aus der angespannten Lage. Bei dem Spitzentreffen in einem Wasserschloss im flämischen Teil Belgiens geht es vor allem um die Frage, wie Europa vor dem Hintergrund der neuen geopolitischen Herausforderungen wettbewerbsfähiger werden kann.

Hohe Energiepreise, viel Papierkram, starke Konkurrenz vor allem aus China und den USA setzen der europäischen Wirtschaft schwer zu. Die Probleme sind teils hausgemacht, teils Folge weltpolitischer Entwicklungen wie der aggressiven Zollpolitik der USA unter Präsident Donald Trump oder der aus EU-Sicht unfairen Handelspolitik Chinas.

Die EU-Länder sind sich einig, dass die Wirtschaft wieder auf Spur gebracht werden muss - allerdings gehen die Meinungen nach dem Wie bislang teils auseinander. Kanzler Merz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen etwa sprechen sich vor allem für einen Abbau der Bürokratie aus, für Handelsabkommen mit Drittstaaten und dafür, den Binnenmarkt zu stärken und auch hier Hürden abzubauen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron schlägt vor, gemeinsame Schulden aufzunehmen, um Investitionen anzukurbeln. Darüber hinaus plädiert Paris stark dafür, dass Europa künftig europäische Unternehmen bevorzugen soll - beispielsweise bei öffentlichen Aufträgen. Berlin zeigt sich hier zurückhaltender.

Die Zusammenkunft nahe der niederländischen Stadt Maastricht einen Tag nach einem Treffen von Merz und einiger seiner Amtskollegen mit Vertretern von Europas Industrie ist informeller Natur und vor allem als Austausch gedacht./rdz/DP/jha

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