APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Strommarktgesetz - Regierung will die Laune heben
Wien - Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner (beide ÖVP) haben am Freitagvormittag noch einmal die Werbetrommel für das neue Strommarktgesetz gerührt. "Stromkosten runter, Laune rauf", postulierten sie vor Journalisten und sahen das laut Regierung "Billigstromgesetz" als Beweis für ihre Reform- und Umsetzungskraft. Innerhalb von nur neun Monaten sei es gelungen, ein umfassendes "Betriebssystem" für den Strommarkt aufzusetzen.
Im Süden Österreichs begann mit Koralmbahn neue Zugära
Graz/Klagenfurt - Ein Bahn-"Jahrhundertprojekt" ist am Freitag mit Festakten in Graz und Klagenfurt feierlich in Betrieb gegangen. Um 11.00 Uhr startete der erste Zug durch den neuen Koralmtunnel. Am Nachmittag gibt es Sonderfahrten, am Sonntag folgt der Regelbetrieb der Koralmbahn. Zu Ansprachen und Sonderfahrten kamen u. a. Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Kanzler Christian Stocker (ÖVP) und die Landeshauptleute Peter Kaiser und Mario Kunasek.
EU-Finanzminister beraten über Finanzierung der Ukraine
Brüssel - Die EU-Finanzminister bewerten am Freitag die von der EU-Kommission vorgelegten Optionen zur Finanzierung der Ukraine. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hält den Plan über ein Reparationsdarlehen für "überzeugend". Dabei würde eingefrorenes russisches Staatsvermögen als Sicherheit dienen, was sehr umstritten ist und insbesondere in Belgien auf Widerstand stößt. Die russische Zentralbank kündigte indes eine Klage gegen den belgischen Finanzdienstleister Euroclear an.
Wöginger möchte auch bei Verurteilung Klubobmann bleiben
Wien - August Wöginger will auch im Falle einer erstinstanzlichen Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs ÖVP-Klubobmann bleiben, wie er am Freitag bei einer Pressekonferenz mit seinem Anwalt Michael Rohregger erklärte. Er gehe aber in dem nun fortgesetzten Verfahren "von einem Freispruch aus" und gehe daher "zuversichtlich in die nächsten Prozesstage", so Wöginger. "Ich habe nichts Unrechtes getan", betonte er.
Konflikte und Kränkungen wohl Motiv für Schüsse in Feldkirch
Bregenz/Feldkirch - Persönliche Konflikte und Kränkungen im familiären Umfeld des Täters dürften Motiv für die Tötung eines 67-jährigen Mannes Donnerstagabend in Feldkirch-Gisingen in Vorarlberg gewesen sein. Das teilte die Landespolizeidirektion Vorarlberg Freitagmittag in einer Aussendung mit. Der Schütze, ein 45-Jähriger aus dem Oberland, hatte sein Opfer offenbar nur flüchtig gekannt. Inwieweit dieses bei den Kränkungen involviert war, sei noch unklar.
Nationalrat fixierte Polit-Nulllohnrunde und Beamtengehälter
Wien - Der Nationalrat hat in seiner Freitagssitzung die Beamtengehälter für die nächsten drei Jahre fixiert. Während die Freiheitlichen nicht zustimmten und von einem Skandal sprachen, sah Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) ein "historisches" Ereignis. Schließlich konnte der bereits beschlossene Abschluss aufgrund des Sparzwangs erfolgreich aufgeschnürt werden. Alle Parteien einigten sich zudem auf eine erneute Nulllohnrunde für die Spitzenpolitik.
Sparkurs bei Polizei: Auch Einschnitte bei EKO Cobra
Wien - Der Sparkurs bei der österreichischen Polizei trifft nun auch die Direktion für Spezialeinheiten/Einsatzkommando Cobra (DSE/EKO Cobra). Wie der APA von mehreren Quellen im Sicherheitsapparat bestätigt wurde, muss der Personalstand in der gesamten Direktion bis Jahresende deutlich reduziert werden. Demnach soll die DSE seit Herbst mit rund 40 Köpfen weniger auskommen, die dort eingegliederte Cobra Kürzungen bei den Einsatzbeamten im niedrigen zweistelligen Bereich hinnehmen.
Großraum Tokio von Erdbeben erschüttert
Tokio - Ein Erdbeben hat den Großraum der japanischen Hauptstadt Tokio erschüttert. Gefahr durch einen Tsunami infolge der Erschütterung der Stärke 4,9 bestand nach Angaben der nationalen Wetterbehörde nicht. Auch gab es zunächst keine Berichte über Verletzte oder Schäden. Das Beben ereignete sich am Abend im Süden der Präfektur Ibaraki in einer Tiefe von 50 Kilometern. Stunden zuvor hatte ein anderes Beben den Norden erschüttert.
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red