APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Friedensnobelpreisträgerin in Abwesenheit ausgezeichnet

Oslo - Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado ist in Abwesenheit mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Vor den Augen der norwegischen Königsfamilie und von mehreren südamerikanischen Staatschefs wie dem Argentinier Javier Milei nahm ihre Tochter Ana Corina Sosa Machado am Mittwoch die prestigeträchtige Nobelmedaille und ein dazugehöriges Diplom in einer feierlichen Zeremonie im Rathaus von Oslo in ihrem Namen entgegen.

Benko und Ehefrau verzichten im Prozess auf Aussagen

Innsbruck - Der zweite Prozess gegen Signa-Gründer René Benko hat am Mittwoch am Innsbrucker Landesgericht begonnen. Neben ihm muss sich auch Ehefrau Nathalie verantworten. Sie sollen im Rahmen der Insolvenz Benkos als Einzelunternehmer 370.000 Euro an Bargeld, Schmuck und Uhren in einem Tresor bei Verwandten versteckt haben. Die Staatsanwaltschaft sah den Tatbestand der betrügerischen Krida gegeben, die Verteidiger stritten dies ab. Die beiden Angeklagten verzichteten auf Aussagen.

Nationalrat streitet über Wirtschaft

Wien - Der Auftakt der letzten Plenarwoche des Jahres 2025 hat am Mittwoch im Nationalrat einen Schlagabtausch über die Wirtschafts- und Energiepolitik gebracht. Die Koalitionsfraktionen warben dabei für die Zustimmung der Opposition zum "Günstiger Strom-Gesetz" und kritisierten die Freiheitlichen. Die sehen wiederum bei der Regierung gesamt und speziell der ÖVP ein Versagen in Sachen Wirtschaftsaufschwung. Für die Grünen lebt die Koalition in der Vergangenheit.

Aus für CBD-Shops ab 2029 beschlossen

Wien - Ab 2029 dürfen legale Cannabisprodukte nur mehr in Tabak-Trafiken verkauft werden. Eine entsprechende Gesetzesänderung ist am Mittwoch im Nationalrat beschlossen worden. Sie ist Teil eines Abgabenänderungsgesetzes, das insgesamt 17 Maßnahmen und Änderungen in mehr als 20 Bundesgesetzen enthält. Darunter ist auch die schrittweise Erhöhung der Tabaksteuer ab 2026, ab April gilt die Tabaksteuer außerdem auch für Nikotinbeutel und E-Liquids für E-Zigaretten.

OLG kippt Diversion für ÖVP-Klubobmann Wöginger

Linz/Wien - Das Oberlandesgericht (OLG) Linz hat die Diversion für ÖVP-Klubobmann August Wöginger in seinem Amtsmissbrauchs-Prozess gekippt. Das OLG Linz hat einer entsprechenden Beschwerde der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) stattgegeben, da "die speziellen Voraussetzungen für eine Diversion im Fall des Missbrauchs der Amtsgewalt nicht vorliegen", hieß es. Wöginger muss nun wieder vor Gericht. Die ÖVP stehe weiter hinter ihm, so Generalsekretär Nico Marchetti.

Vertrag von SOS-Kinderdorf-Geschäftsführer Moser gekündigt

Wien - Im Zusammenhang mit der Missbrauchscausa rund um die SOS-Kinderdörfer ist das bereits ruhend gestellte Dienstverhältnis von Langzeit-Geschäftsführer Christian Moser mit sofortiger Wirkung aufgelöst worden. Das teilte die Organisation der APA am Mittwochnachmittag mit. Mosers Vertrag sei mit 5. Dezember gekündigt worden, hieß es. SOS-Kinderdorf ersuchte in diesem Zusammenhang um Verständnis, "dass aus arbeitsrechtlichen Gründen" keine weiteren Angaben gemacht werden könnten.

Vier Jahre Haft für "Jungschamanin" nach Okkult-Betrügereien

Wien/Maria Enzersdorf - Im Fall mutmaßlicher Okkult-Betrügereien rund um eine "Schamanin" namens "Amela" sind am Mittwoch am Wiener Landesgericht der Ex-Mann, der Sohn und die Schwiegertochter der 45-Jährigen verurteilt worden. Die 30-Jährige, die sich als "Anna" ebenfalls als "Schamanin" betätigt hatte, fasste vier Jahre unbedingt aus. Die beiden Männer erhielten jeweils drei Jahre Haft, wovon in beiden Fällen zwei Jahre bedingt nachgesehen wurden. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.

Tabakgesetz mit Einweg-E-Zigaretten-Verbot in Begutachtung

Wien - Die bereits angekündigte Novelle zum Tabakgesetz geht am Mittwoch in Begutachtung. Kernpunkt ist das Verbot von Einweg-E-Zigaretten mit und ohne Nikotin. Dazu kommen strengere Bestimmungen für Nikotinbeutel und E-Liquids sowie ein Wegwerf-Verbot von Tabakprodukten und ähnlichen Erzeugnissen auf Spielplätzen. Die Novelle soll nach den Vorstellungen der Regierung im kommenden Juli in Kraft treten, das Verbot für die Einweg-E-Zigaretten mit Jahresende 2026.

Die Wiener Börse notiert schwächer.

Wien - Die Wiener Börse hat sich am Mittwochnachmittag tiefer präsentiert. Der ATX gab 0,57 Prozent auf 5.100 Punkte ab, nachdem der heimische Leitindex am Vortag noch ein neues Rekordhoch markiert hatte. Verbund-Papiere schwächten sich um 2,4 Prozent ab. Der Stromversorger hat nun die Reparaturpläne für die beiden Anfang November ausgefallenen Pumpspeicherkraftwerke in Kaprun vorgelegt. Der wirtschaftliche Schaden soll sich auf 40 bis 60 Mio. Euro belaufen.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red