APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Tanner will mehr Befugnisse für Militärnachrichtendienste

Wien - Das Verteidigungsministerium hat eine Neufassung des Militärbefugnisgesetzes in die Koordinierung der Koalition geschickt. Der Gesetzesvorschlag enthält Adaptierungen, damit die Nachrichtendienste "auf der Höhe der Zeit" operieren können, wie Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im APA-Interview erklärte. Etwa gehe es dabei um die Erfassung und Auswertung von Reisedaten, die Nutzung von Daten sowie generell die Befugnisse anzupassen, um im Vorhinein Gefahren erkennen zu können.

Hamas bestätigte Tod von Gaza-Militärchef al-Sinwar

Gaza/Jerusalem - Die radikal-islamische Hamas hat am Wochenende den Tod ihres Militärchefs im Gazastreifen, Mohammed al-Sinwar, bestätigt. Israel hatte bereits im Mai gemeldet, ihn bei einem Angriff getötet zu haben. Die Leiche wurde laut Armee später auch identifiziert. Die Hamas machte am Sonntag keine Angaben zu den Umständen seines Todes. Sein Nachfolger an der Spitze des bewaffneten Arms der Gruppe soll sein enger Vertrauter Iss al-Din Haddad werden.

EU: USA sollen Visaverbot gegen Palästinenser überdenken

Kopenhagen/New York - Die 27 EU-Staaten kritisieren die US-Visa-Sanktionen gegen Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sowie gegen die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). "Wir alle fordern nachdrücklich, diese Entscheidung zu überdenken", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Samstag nach einem informellen Außenministertreffen in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen. Das US-Außenministerium hatte zuvor die Sanktionen bestätigt.

Trump will US-Wahlrecht per Dekret verschärfen

Washington - US-Präsident Donald Trump will per Präsidialverfügung ein weitgehendes Verbot der Briefwahl und eine Ausweispflicht für alle Wähler durchsetzen. "Eine Ausweispflicht muss Teil jeder einzelnen Stimme sein. Keine Ausnahmen!", schrieb Trump am Samstag (Ortszeit) auf seiner Online-Plattform Truth Social. Er werde eine entsprechende Verfügung erlassen. Zudem solle es keine Briefwahl mehr geben, ausgenommen für Schwerkranke und weit entfernt stationierte Militärangehörige.

Frankreichs Außenminister zu Solidaritätsbesuch in Grönland

Washington/Paris - Wenige Tage nach einer diplomatischen Verstimmung wegen mutmaßlicher US-Versuche zur Einflussnahme in Grönland ist dort Frankreich Außenminister Jean-Noël Barrot zu einem Solidaritätsbesuch eingetroffen. Mit seiner Visite wolle er "Frankreichs Solidarität gegenüber Dänemark, Grönland und dem grönländischen Volk angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen bekunden", erklärte Barrot am Samstagabend nach einer Ankunft in der Insel-Hauptstadt Nuuk.

SOZ-Gipfel in China beginnt - Putin und Modi zu Gast

Tianjin - Staats- und Regierungschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) treffen sich ab diesem Sonntag zu einem Gipfel in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin. Bei dem 25. Treffen will Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping nach Angaben aus Peking mehrere Reden halten und Ankündigungen machen. Auch eine gemeinsame Erklärung ist geplant. Zudem lädt der 72-Jährige zu einem Bankett.

Ukraine: Moskaus Generalstabschef kündigt Herbstoffensive an

Moskau/Kiew (Kyjiw) - Russlands Generalstabschef Waleri Gerassimow hat am Wochenende ungeachtet westlicher Forderungen nach Friedensverhandlungen eine Herbstoffensive in der Ukraine angekündigt. Der russische Angriffskriegs wird demnach mit neuen Zielen fortgesetzt. Die ukrainischen Streitkräfte erzielen unterdessen nach Angaben von Militärsprecher Wiktor Trehubow Erfolge an der Front. Russische Truppen seien in den Regionen Donezk und Dnipropetrowsk jeweils am Vormarsch gehindert worden, hieß es.

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red