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Sozialleistungsbetrug: 2024 Schaden von 23 Mio. Euro geklärt
Wien - Die Taskforce Sozialleistungsbetrug hat gemeinsam mit Finanz- und Kriminalpolizei 2024 Fälle mit einem Schaden von mehr als 23 Millionen Euro aufgeklärt. Knapp 4.900 Fälle mit über 5.000 Verdächtigen wurden angezeigt, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Montag bei einer Pressekonferenz. Das sind etwa 10 Prozent mehr Anzeigen und Tatverdächtige als 2023. Für die nächsten Monate kündigte Karner Schwerpunktaktionen u. a. am Flughafen Wien-Schwechat an.
Teilzeit-Debatte: ÖVP uneins, Koalition weiter ohne Lösung
Wien - Die Diskussion über die hohe Teilzeitquote in Österreich sorgt auch innerhalb der ÖVP für Unstimmigkeiten. Hintergrund ist der Vorschlag von SPÖ-Arbeitsministerin Korinna Schumann, wonach Teilzeitbeschäftigte ein Recht auf Aufstockung der Arbeitszeit haben sollten, wenn sie regelmäßig Überstunden leisten. ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti zeigte sich in der "ZiB 2" am Sonntagabend dafür aufgeschlossen und widersprach damit ÖVP-Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer.
Neues Frauenförderungsprojekt in Wien ab Herbst
Wien - Der "Wiener Arbeitnehmer*innen Förderungsfonds" (waff) startet im Herbst 2025 mit einer neuen "Frauenstiftung". Das Projekt soll in einem ersten Schritt für 100 Frauen ab 25 Jahren ein Paket aus Berufsorientierung, kostenloser Ausbildung, dem Arbeitslosengeld des AMS Wien sowie monatlich 300 Euro Ausbildungszuschuss vom waff schnüren. Angesprochen werden jene Frauen, die bisher keine abgeschlossene Ausbildung haben, sagte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).
Australien und Neuseeland erwägen Anerkennung Palästinas
Canberra/Wellington - Nach Frankreich und Kanada will auch Australien Palästina als Staat anerkennen. "Eine Zwei-Staaten-Lösung ist die beste Hoffnung der Menschheit, den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen und den Konflikt, das Leid und den Hunger in Gaza zu beenden", sagte Premierminister Anthony Albanese am Montag. Auch Neuseeland erwägt eine Anerkennung Palästinas und will im September eine formelle Entscheidung treffen, teilte Außenminister Winston Peters mit.
Mehrere Vermisste nach Erdrutschen in Japan
Tokio - Angesichts heftiger Regenfälle und Überschwemmungen im Südwesten Japans haben die Behörden Millionen Menschen zur Evakuierung aufgerufen. Laut der Katastrophenschutzbehörde wurde am Montag in der Früh mehr als drei Millionen Menschen die Evakuierung empfohlen. Etwa 384.000 Einwohner der am stärksten vom Starkregen getroffenen Region Kumamoto seien von der höchste Warnstufe betroffen, hieß es. Mehrere Menschen würden infolge von Erdrutschen vermisst.
Neu aufgerollter Commerzialbank-Prozess fortgesetzt
Eisenstadt/Mattersburg - Der neu aufgerollte, bisher größte Prozess in der Causa Commerzialbank Mattersburg ist am Montag am Landesgericht Eisenstadt fortgesetzt worden. Angeklagt sind noch zwei Unternehmer, deren eigentlich zahlungsunfähige Firmen durch "unredliche Gewährung von Kreditmitteln" und Bargeld aus der Bank künstlich am Leben erhalten worden sein sollen. Ex-Bankvorständin Franziska Klikovits sagte dazu vor Gericht: "Die Kredite waren sicher in diesem Umfang nicht vertretbar."
Quallen legen Atomkraftwerk in Frankreich lahm
Paris - Ein Quallenschwarm hat dem französischen Energieunternehmen EDF zufolge das Atomkraftwerk Gravelines im Norden des Landes lahmgelegt. In den Filtertrommeln der Kühlwasser-Pumpstationen seien zahlreiche Quallen festgestellt worden, teilte Électricité de France (EDF) am Montag mit. Dies sei so nicht vorhersehbar gewesen. Drei Reaktoren seien am späten Sonntagabend aus Sicherheitsgründen automatisch heruntergefahren worden, ein vierter dann am Montagmorgen.
Verfahren gegen Ärzte nach Botulismus-Toten in Italien
Rom - Nachdem vergangene Woche drei Personen in Kalabrien und auf Sardinien wegen Botulismus-Vergiftung ums Leben gekommen sind, laufen die Ermittlungen in Italien weiter. In der Badeortschaft Diamante im süditalienischen Kalabrien, wo zwei Personen nach dem Verzehr von Sandwiches mit Wurst und Stängelkohl ums Leben gekommen sind, wird unter anderem gegen fünf Ärzte ermittelt.
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red