APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Gegenseitige Vorwürfe beim EU-China-Gipfel

Peking - Spitzenpolitiker der Europäischen Union und Chinas haben sich auf ihrem Gipfel gegenseitig Handelsrestriktionen vorgeworfen. Chinas Präsident Xi Jinping forderte von der EU, auf Differenzen "angemessen" zu reagieren und kritisierte europäische Maßnahmen gegen chinesische Waren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wiederum forderte eine grundlegende Neuausrichtung der Handelsbeziehungen zu China. "Wir haben einen Wendepunkt erreicht", sagte sie.

EU-Einigung auf mögliche Milliarden-Gegenzölle auf US-Waren

Brüssel - Die EU hat sich auf eine milliardenschwere Liste mit möglichen Gegenzöllen von bis zu 30 Prozent im Handelsstreit mit den USA verständigt. Wenn die Verhandlungen scheitern, könnten damit zügig Gegenmaßnahmen auf US-Exporte in die EU im Wert von mehr als 90 Milliarden Euro verhängt werden, heißt es aus EU-Kreisen. Demnach sollen die Gegenzölle am 7. August in Kraft treten, sollte es bis dahin keine Verhandlungslösung geben.

FPÖ hat VfGH wegen U-Ausschuss angerufen

Wien - Die FPÖ hat den Verfassungsgerichtshof (VfGH) offiziell angerufen, um ihren Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen zu können. Die Regierungsfraktionen hatten das Verlangen der Freiheitlichen im letzten Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats bestritten. Grund waren Zweifel an der Verfassungskonformität des Untersuchungsgegenstands. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zeigte sich am Donnerstag in einer Pressekonferenz dennoch von der Rechtmäßigkeit überzeugt.

AK: AMS-"Zwischenparken" kostet jährlich fast 700 Mio. Euro

Wien - Das "Zwischenparken" von Beschäftigten beim Arbeitsmarktservice (AMS) etwa in den Nebensaisonen im Tourismus oder bei Flaute am Bau verursacht jährlich Kosten von 600 bis 700 Mio. Euro. Diese fallen für Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und Sozialversicherungsbeiträge an, die das AMS für die Arbeitssuchenden abführen muss. Das geht aus einer aktuellen WIFO-Studie im Auftrag der Arbeiterkammer OÖ hervor.

Meinl-Reisinger trifft in Washington US-Außenminister Rubio

Washington - Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) trifft am Donnerstagvormittag (Ortszeit/Nachmittag MESZ) in Washington ihren US-Amtskollegen Marco Rubio. Der Arbeitsbesuch in der US-Hauptstadt soll die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Österreich vertiefen und drei Themenschwerpunkte behandeln: Die Kriege in der Ukraine und in Nahost sowie Wirtschaftsfragen, darunter den Zollstreit zwischen den USA und der EU. Sie wolle "faire Verhandlungen", betonte Meinl-Reisinger.

Tote bei Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha

Phnom Penh - Bei schweren Gefechten an der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha sind am Donnerstag mindestens zwölf Menschen getötet worden. Darunter waren nach thailändischen Angaben elf Zivilisten. In einer Eskalation des seit Wochen wieder aufgeflammten Streits über den Grenzverlauf setzte Thailand nach eigenen Angaben auch einen F-16-Kampfjet ein und bombardierte Ziele in Kambodscha. Beide Seiten machten sich gegenseitig für den Ausbruch der Kämpfe verantwortlich.

Passagierflugzeug mit 49 Personen in Russland abgestürzt

Moskau - Im Osten Russlands ist ein Passagierflugzeug abgestürzt. Das teilte der russische Zivilschutz mit. An Bord des Flugzeugs, das auf dem Weg von Blagoweschtschensk nach Tynda an der Grenze zu China war, waren laut Gouverneur Wassili Orlow 49 Menschen. Die Maschine vom Typ Antonow An-24 war im Amurgebiet an der Grenze zu China unweit des Zielortes vom Radar verschwunden, so der Zivilschutz. Die An-24 ist eines der ältesten noch betriebenen Passagierflugzeuge weltweit.

Frau bei ukrainischem Drohnenangriff getötet

Kiew (Kyjiw) - Bei einem ukrainischen Drohnenangriff im Süden Russlands ist nach Behördenangaben eine Frau getötet worden. Eine weitere sei durch Drohnenteile im Bezirk Adler in Sotschi schwer verletzt worden, erklärten die Behörden der Region Krasnodar am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Bei erneut massiven russischen Angriffen aus der Luft sind unterdessen in mehreren Städten der Ukraine mindestens zehn Menschen verletzt worden.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red