APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Russland und Ukraine einigten sich auf Gefangenenaustausch
Istanbul - Russland und die Ukraine haben bei ihren Verhandlungen in der Türkei nach russischen Angaben einen weiteren Gefangenenaustausch vereinbart. Es sollen jeweils 1.200 Gefangene beider Seiten übergeben werden, wie der russische Chefunterhändler Wladimir Medinski nach den Gesprächen vor Journalisten in Istanbul sagte. Auch sollten entlang der Front weiter Schwerverletzte ausgetauscht werden. Kiew bestätigte die Fortsetzung der Austausche, nannte aber keine konkreten Zahlen.
Selenskyj wegen neuem Korruptionsgesetz unter Druck
Kiew (Kyjiw)/Wien - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gerät wegen seines Vorgehens gegen die Korruptionsbekämpfung unter Druck im Inland und bei seinen EU-Verbündeten. Selenskyj hatte am Dienstagabend ein Gesetz unterzeichnet, das Befugnisse der beiden Antikorruptionsbehörden NABU und SAP beschneidet. In der Ukraine gingen tausende Menschen auf die Straße, die um die Unabhängigkeit der Korruptionsermittler fürchten. Demonstrationen fanden in Kiew, Lwiw, Odessa und Dnipro statt.
WHO und NGOs warnen vor Hungertoten im Gazastreifen
Jerusalem - Die Weltgesundheitsorganisation und mehr als 100 Hilfsorganisationen haben angesichts der verheerenden Lage im Gazastreifen wegen Israels Krieg gegen die militante Palästinenserorganisation Hamas vor einer tödlichen Hungersnot im Gazastreifen gewarnt. "Die 2,1 Millionen Menschen, die im Kriegsgebiet Gaza gefangen sind, sehen sich neben Bomben und Kugeln mit einem weiteren Killer konfrontiert: dem Hungertod", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf.
Stocker: Regierung in Bezug auf Nahost geeint
Wien - Die Bundesregierung hat betont, dass es in Bezug auf Österreichs Haltung zu Israel keine Unstimmigkeiten gebe. Die von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) mitunterzeichnete Erklärung, in der auf ein Ende des Gazakriegs gedrängt wurde, sei abgestimmt und "keine Änderung der Position Österreichs", so Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) am Mittwoch vor dem Sommerministerrat. Es würden Haarrisse in der Koalition gesucht werden, "aber es ist kein Haarriss", so Stocker.
EZB entscheidet über Leitzinsen
Frankfurt/Wien - Die Europäische Zentralbank (EZB) entscheidet am Donnerstag (14.15 Uhr) über die Leitzinsen im Euroraum. Nach acht Zinssenkungen seit vergangenem Sommer rechnen viele Ökonomen nun mit einer Pause. Denn mit der Serie hat die EZB die rasante Inflation der vergangenen Jahre in den Griff bekommen. Zudem sind die Folgen des Zollstreits mit den USA für Konjunktur und Inflation unübersichtlich.
Meinl-Reisinger in Washington bei US-Außenminister Rubio
Washington - Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) ist am Donnerstagvormittag (Ortszeit/Nachmittag MESZ) in Washington bei ihrem US-Amtskollegen Marco Rubio zu Gast. Der Arbeitsbesuch in der US-Hauptstadt dient laut Außenministerium (BMEIA) der Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Österreich. Drei Themenschwerpunkte sind geplant: Die Kriege in der Ukraine und in Nahost sowie Wirtschaftsfragen wie der Zollstreit zwischen den USA und der EU.
Verfehlung von Klimaschutzverpflichtungen völkerrechtswidrig
Den Haag - Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat den Weg für mögliche Entschädigungszahlungen durch Staaten freigemacht, die sich nicht an Verpflichtungen zur Bekämpfung des Klimawandels halten. Staaten, die ihren Klimaschutzverpflichtungen nicht nachkommen, begehen "eine völkerrechtswidrige Handlung", wie das oberste UNO-Gericht am Mittwoch in einem Gutachten zum Klimawandel erklärte - rechtliche Folgen wären damit realistisch.
Weitere Untersuchungen nach Tod von Felix Baumgartner
Fermo - Nachdem die Obduktion der Leiche des am vergangenen Donnerstag in Italien tödlich verunglückten Extremsportlers Felix Baumgartner einen Herzstillstand als Todesursache ausgeschlossen hat, hat die Staatsanwaltschaft der mittelitalienischen Stadt Fermo eine neue technische Untersuchung angeordnet, um die letzten Flugminuten des 56-Jährigen zu rekonstruieren. Dies wurde aus Ermittlerkreisen verlautet. Das Auto mit Baumgartners Sarg ist inzwischen in Richtung Salzburg abgefahren.
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red