Austriamicrosystems: 'Klageerhebung war letztes Mittel'

Halbleiter-Spezialist austriamicrosystems (AMS) hat zur Wochenmitte beim Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzungsklage gegen die belgische Melexis und deren deutsche Tochter eingebracht. In der Klage geht es um Magnetgeber-Produkte, die für die kontaktlose Positionsbestätigung in der Automobilelektronik verwendet werden. AMS wirft Melexis vor, dass durch den Verkauf und Vertrieb der magnetischen Geber von Melexis in Deutschland ein europäisches Patent verletzt werde. AMS beantragt Schadenersatz in unbestimmter Höhe und eine gerichtliche Unterlassungsverfügung gegen künftige Patentverletzungen durch Melexis.


Laut Moritz Gmeiner, Leiter der Investor Relations, ist der Streitwert unbestimmt, klar sei aber, dass "austriamicrosystems die Produktentwicklungskosten getragen hat" und es sich hierbei "umeine Verletzung des geistigen Eigentumsrechts handelt", da Melexis das betroffene Produkt "zu Unrecht" vertrieben hätte. Die Klage sei bereits zugestellt, der erste Gerichtstermin werde "zügig anberaumt werden". AMS habe vor der Klage mit Melexis Kontakt aufgenommen, die Klageerhebung sei das "letzte Mittel" gewesen. Ein Lösungsansatz wäre die Lizenzierung des betroffenen Produkts.

"Aufgrund unserer führenden Stellung bei Magnet- Encodern wählen immer mehr Firmen AMS-Produkte für die hochauflösende Positionsmessung", erklärt Bernd Gessner, General Manager der Business Unit Automotive bei AMS. "Wir haben viel Aufwand in die Entwicklung gesteckt und sind gezwungen, die nötigen Massnahmen zum Schutz zu ergreifen". (kasp)

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