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News des Tages: EuGH lässt Anleihekäufe aus "gutem Grund" zu - Immofinanz schließt Ungarn-Deal mit UPC

EuGH-Gutachten - Hat die EZB gute Gründe, darf sie Anleihen kaufen

Die Europäische Zentralbank (EZB) darf nach Ansicht des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) unter bestimmten Voraussetzungen massenhaft Staatsanleihen von Euro-Krisenländern kaufen. Das erklärte EuGH-Generalanwalt Pedro Cruz Villalon am Mittwoch in Luxemburg.

Das 2012 in Aussicht gestellte OMT-Programm sei erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinne, da die EZB kein Risiko eingehe, das sie notwendigerweise einem Szenario der Insolvenz aussetze. Voraussetzung sei aber, dass sich die EZB aus den für einen betroffenen Staat geltenden Reformprogrammen heraushalte.

Die EZB ist in Ländern wie Griechenland Teil der sogenannten Troika aus EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds, die für die Überwachung der Reformauflagen zuständig ist. Über eine mögliche Begrenzung von Anleihenkaufprogrammen der EZB sagte Cruz Villalon bei der Verlesung seiner Schlussanträge nichts. Seine Einschätzung ist für die Richter am EuGH nicht bindend, in vielen Fällen folgen sie aber der Argumentation.

Im vorliegenden Fall ging es um die Klage gegen die EZB-Ankündigung vom Sommer 2012, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenländern zu kaufen (AZ: C-62/14). Das Bundesverfassungsgericht hatte die Entscheidung darüber nach Luxemburg übertragen und damit juristisches Neuland betreten. Die Schlussanträge des Generalanwalts dürften nach Einschätzung von Experten über das von der EZB nie angewandte sogenannte OMT-Programm hinaus auch Einfluss auf die Ausgestaltung der massiven Anleihenkäufe haben, die von der Notenbank im Kampf gegen Wirtschaftsflaute und Preisverfall im Euroraum in Aussicht gestellt wurden. Mehr unter http://goo.gl/imgbt2

Ungarn - UPC bindet sich für zehn Jahre an Immofinanz

Die Immofinanz Group hat in Budapest einen Mietvertrag mit einem der führenden Multimedia-Anbieter abgeschlossen: UPC mietet sich auf 6000 m² im Bürogebäude Haller Gardens ein und wird die Flächen im Juli des Jahres beziehen. Der Vertrag wurde für einen Zeitraum von zehn Jahren fixiert.

Zudem konnten in zwei weiteren Bürogebäuden mehrjährige Mietverträge im Umfang von rund 7800 m² verlängert werden: Ein staatliches Unternehmen mietet im Objekt Globe 13 seine rund 4000 m² weiterhin an, im Atrium Park prolongierte ein ebenfalls staatlicher Mieter seinen Vertrag über rund 3800 m².

Seit Beginn des Geschäftsjahrs 2014/15 hat die Immofinanz bereits rund 40.000 m² Bürofläche in Budapest vermietet, das entspricht knapp 25% der gesamten Bürobestandsfläche des Konzerns in Ungarn.

»Analysen des Tages

Heute stehen die Aktien von Valneva, voestalpine, Telekom Austria, Schoeller-Bleckmann, Raiffeisen, OMV, conwert und Agrana im Fokus der Analysten. Mehr unter http://goo.gl/by070q

»Neue Leitung bei Raiffeisen Private Banking Wien

Mit 1. Februar 2015 übernimmt Stadtdirektor Gaston Giefing die Leitung von Raiffeisen Private Banking Wien und folgt in dieser Funktion Christian Ohswald. „Mit seiner leidenschaftlichen Kundenorientierung und großen Erfahrung wird er das Erfolgsmodell von Raiffeisen Private Banking Wien offensiv ausbauen“, so Generaldirektor-Stellvertreter Georg Kraft-Kinz im Vorstand der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien verantwortlich für die Geschäftsgruppe "Privat- und Gewerbekunden". Mehr unter http://goo.gl/XyYDDt

»Kupferpreis mit größtem Einbruch seit sechs Jahren

Der Kupferpreis setzt seine Talfahrt fort. Der Kupfer-Future für die Auslieferung im März stürzte an der Rohstoffbörse Comex um mehr als sechs Prozent auf 2,4845 US-Dollar pro Pfund (lb) ab. Das war der größte Einbruch seit sechs Jahren. Im Stoxx Europe 50 gaben die Titel der Bergbaukonzerne Rio Tinto und BHP Billiton um rund 5 Prozent nach.  Mehr unter http://goo.gl/vyTkjX