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Meinl-Banker nimmt nun auch Justizministerin wegen 1000 Euro Verlust ins Visier
In den strafrechtlichen Ermittlungen rund um die Meinl European Land (MEL) und den Banker Julius Meinl ist nun nach der Staatsanwaltschaft, den Gutachtern und den Anlegeranwälten auch Justizministerin Beatrix Karl (V) ins Visier der Beschuldigten geraten. Karl habe durch den Kauf von MEL-Papieren 1.000 Euro Verlust erlitten, berichtet das Nachrichtenmagazin "Format". Meinl-Bank-Direktor Peter Weinzierl stellt Amtsmissbrauch in den Raum. Das Justizministerium betont, das Meinl-Verfahren laufe weisungsfrei, auch Karl habe keine Weisung erteilt.
Meinl-Bank-Direktor Peter Weinzierl, gegen den selber in der Causa ermittelt wird, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Justizministerin: "Das könnte erklären, warum im Fall Meinl ständig Amtsmissbrauch begangen wird", wird Weinzierl im "Format" zitiert.
Karl hat als Justizministerin ein Weisungsrecht - das sie allerdings im Meinl-Verfahren nicht ausgeübt hat, sondern die Staatsanwälte agieren völlig unabhängig, betont das Justizministerium am Freitag auf APA-Anfrage. Im ganzen Meinl-Verfahren habe es keine Ministerweisung gegeben. Weisungen müssen außerdem schriftlich ergehen und werden in einem eigenen Weisungsbericht jährlich dem Parlament übermittelt. Das Weisungs-System sei also sehr transparent, so das Ministerium.
Das "Format" beruft sich auf Unterlagen, die bei einer Hausdurchsuchung in der Meinl Bank sichergestellt wurden. Demnach habe Karl im April 2007 - damals noch nicht Ministerin - einen Ansparplan für bis zu 9.000 Euro MEL-Zertifikate begonnen. Damals war das Papier noch mehr als 20 Euro wert. Im März 2009, als die Aktie nur mehr knapp über einem Euro lag, stoppte Karl ihren Ansparplan. Im August 2011 verkaufte sie die MEL-Papiere.
"Die Ministerin hat das Depot schnell nachdem sie Justizministerin wurde aufgelöst", betont Ministersprecher Sven Pöllauer gegenüber der APA. Bei Zertifikaten gebe es außerdem keine Meldungspflicht an den Unvereinbarkeitsausschuss. Karl amtiert seit April 2011 als Justizministerin.
Gegen Julius Meinl und weitere Manager rund um Meinl European Land (MEL)/Meinl Bank wird von der Staatsanwaltschaft Wien wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug ermittelt. Es geht u.a. um umstrittene Rückkäufe von Zertifikaten der MEL (heute Atrium European Real Estate Limited). Die Beschuldigten weisen alle Vorwürfe zurück. Es gilt für alle Beschuldigten die Unschuldsvermutung. (APA)
Meinl-Bank-Direktor Peter Weinzierl, gegen den selber in der Causa ermittelt wird, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Justizministerin: "Das könnte erklären, warum im Fall Meinl ständig Amtsmissbrauch begangen wird", wird Weinzierl im "Format" zitiert.
Karl hat als Justizministerin ein Weisungsrecht - das sie allerdings im Meinl-Verfahren nicht ausgeübt hat, sondern die Staatsanwälte agieren völlig unabhängig, betont das Justizministerium am Freitag auf APA-Anfrage. Im ganzen Meinl-Verfahren habe es keine Ministerweisung gegeben. Weisungen müssen außerdem schriftlich ergehen und werden in einem eigenen Weisungsbericht jährlich dem Parlament übermittelt. Das Weisungs-System sei also sehr transparent, so das Ministerium.
Das "Format" beruft sich auf Unterlagen, die bei einer Hausdurchsuchung in der Meinl Bank sichergestellt wurden. Demnach habe Karl im April 2007 - damals noch nicht Ministerin - einen Ansparplan für bis zu 9.000 Euro MEL-Zertifikate begonnen. Damals war das Papier noch mehr als 20 Euro wert. Im März 2009, als die Aktie nur mehr knapp über einem Euro lag, stoppte Karl ihren Ansparplan. Im August 2011 verkaufte sie die MEL-Papiere.
"Die Ministerin hat das Depot schnell nachdem sie Justizministerin wurde aufgelöst", betont Ministersprecher Sven Pöllauer gegenüber der APA. Bei Zertifikaten gebe es außerdem keine Meldungspflicht an den Unvereinbarkeitsausschuss. Karl amtiert seit April 2011 als Justizministerin.
Gegen Julius Meinl und weitere Manager rund um Meinl European Land (MEL)/Meinl Bank wird von der Staatsanwaltschaft Wien wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug ermittelt. Es geht u.a. um umstrittene Rückkäufe von Zertifikaten der MEL (heute Atrium European Real Estate Limited). Die Beschuldigten weisen alle Vorwürfe zurück. Es gilt für alle Beschuldigten die Unschuldsvermutung. (APA)
Relevante Links: Atrium European Real Estate Limited